Art. 91 Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 91 4. Gemeinsame Bestimmungen. / Disziplinarrecht

4. Gemeinsame Bestimmungen.

Disziplinarrecht

¹Gegen Gefangene und Eingewiesene, welche in schuldhafter Weise gegen Strafvollzugsvorschriften oder den Vollzugsplan verstossen, können Disziplinarsanktionen verhängt werden.

²Disziplinarsanktionen sind:

a.: der Verweis;
b.: der zeitweise Entzug oder die Beschränkung der Verfügung über Geldmittel, der Freizeitbeschäftigung oder der Aussenkontakte;
c.¹: die Busse; sowie
d.²: der Arrest als eine zusätzliche Freiheitsbeschränkung.

³Die Kantone erlassen für den Straf- und Massnahmenvollzug ein Disziplinarrecht. Dieses umschreibt die Disziplinartatbestände, bestimmt die Sanktionen und deren Zumessung und regelt das Verfahren.

¹ Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 2006 (Korrekturen am Sanktions- und Strafregisterrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3539; BBl 2005 4689).
² Ursprünglich Bst. c.

Dieser Gesetzesartikel ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Wir sind stets bemüht, die Artikel aktuell zu halten. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Aktualität.