Art. 846 Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 846 A. Allgemeine Vorschriften / V. Schuldbriefforderung und Nebenvereinbarungen / 1. Im Allgemeinen

V. Schuldbriefforderung und Nebenvereinbarungen

1. Im Allgemeinen

1Die Schuldbriefforderung darf sich weder auf das Grundverhältnis beziehen noch Bedingungen oder Gegenleistungen enthalten.

2Der Schuldbrief kann schuldrechtliche Nebenvereinbarungen über Verzinsung, Abzahlung und Kündigung sowie andere die Schuldbriefforderung betreffende Nebenbestimmungen enthalten. Eine Verweisung auf eine separate Vereinbarung ist zulässig.

Dieser Gesetzesartikel ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Wir sind stets bemüht, die Artikel aktuell zu halten. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Aktualität.
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