Art. 846 Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 846 A. Allgemeine Vorschriften / V. Schuldbriefforderung und Nebenvereinbarungen / 1. Im Allgemeinen

V. Schuldbriefforderung und Nebenvereinbarungen

1. Im Allgemeinen

1 Die Schuldbriefforderung darf sich weder auf das Grundverhältnis beziehen noch Bedingungen oder Gegenleistungen enthalten.

2 Der Schuldbrief kann schuldrechtliche Nebenvereinbarungen über Verzinsung, Abzahlung und Kündigung sowie andere die Schuldbriefforderung betreffende Nebenbestimmungen enthalten. Eine Verweisung auf eine separate Vereinbarung ist zulässig.

Dieser Gesetzesartikel ist am 01. Januar 2018 in Kraft getreten. Wir sind stets bemüht, die Artikel aktuell zu halten. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Aktualität.
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